Nach der Wahl: „Wir geben nicht auf“
Ergebnisse der Zweitstimme zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im Bezirk Marzahn-Hellersdorf.
Für die FDP Marzahn-Hellersdorf ist es ein schmerzhaftes Wahlergebnis. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung erreichte sie 1,8 Prozent. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus entfielen im Bezirk 1,9 Prozent der Erststimmen und 2,0 Prozent der Zweitstimmen auf die FDP. Diese Zahlen sind enttäuschend. Sie verlangen eine ehrliche Antwort darauf, warum wir mit unseren Ideen nicht überzeugt haben.
„Ich weiß, wie viel Herzblut unsere Mitglieder in diesen Wahlkampf gesteckt haben. An Infoständen, an Haustüren und in vielen persönlichen Gesprächen“, sagte Anja Molnar, Spitzenkandidatin der FDP für die Bezirksverordnetenversammlung. Sie danke allen, die mitgeholfen und der FDP ihre Stimme gegeben hätten. Zugleich mache das Ergebnis deutlich, dass Einsatz allein nicht ausreiche. „Wir müssen denen zuhören, die uns diesmal nicht gewählt haben. Ihr Vertrauen können wir nicht verlangen. Wir müssen es uns erarbeiten.“
Die Niederlage ehrlich aufarbeiten
Auch auf Landesebene fiel die erste Reaktion selbstkritisch aus. „Das ist ein bitterer Abend für die FDP“, so Landesvorsitzende Christoph Meyer am Wahlabend. Weil er als Berliner Spitzenkandidat nicht habe überzeugen können, wolle er Verantwortung übernehmen und den Landesvorsitz zur Verfügung stellen. Am folgenden Tag erklärte Meyer, die FDP habe es nicht geschafft, mit ihren eigenen Themen stark genug durchzudringen. Zugleich verwies er auf junge, engagierte Mitglieder im Landesverband. „Wir werden die Partei jetzt neu aufrichten. Das wird Kraft und Zeit kosten.“
Auch FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki fand klare Worte: „Das Ergebnis ist in beiden Bereichen niederschmetternd, aber es bringt uns im Zweifel nicht um.“ Die Ergebnisse in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern müssten aufgearbeitet und Konsequenzen daraus gezogen werden.
Politische Arbeit im Bezirk geht weiter
Die Wahl ist entschieden. Die Aufgaben in Marzahn-Hellersdorf bleiben: Kinder brauchen gute Bildung und echte Aufstiegschancen. Familien brauchen bezahlbares Wohnen und Perspektiven für Eigentum. Menschen wollen sich in ihrem Kiez sicher fühlen, sich auf Bus und Bahn verlassen können und eine Verwaltung erleben, die ihnen hilft, statt sie warten zu lassen.
Dabei soll die Niederlage nicht mit Durchhalteparolen übergangen werden. Der Bezirksverband will prüfen, welche Menschen er mit seinen Angeboten erreicht hat, welche nicht und wo er ihre Sorgen und Erwartungen falsch eingeschätzt hat. Vertrauen lasse sich nach einem solchen Ergebnis nicht einfordern, sondern nur durch glaubwürdige Arbeit zurückgewinnen.
„Das Ergebnis ist hart. Aber wir geben nicht auf, weil unsere Überzeugungen auch nach dieser Wahl richtig und wichtig sind“, so der Bezirksvorsitzende und scheidende Generalsekretär der FDP Berlin Peter Langer. „Wir müssen besser werden, näher an die Menschen heranrücken, zu hören und zeigen, wofür eine starke liberale Stimme in Berlin gebraucht wird.“
„Wir sind enttäuscht. Aber wir werden nicht verschwinden, nur weil der Weg schwieriger geworden ist“, so Molnar. „Wir hören zu, wir lernen und wir machen weiter.“